Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Nutzung der von Ruxili Lezola bereitgestellten Dienste. Mit der Nutzung unserer Plattform erklären Sie sich mit den nachfolgenden Bestimmungen einverstanden.

Stand: Januar 2024 — Dieses Dokument ist ein allgemeiner Entwurf und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Bitte lassen Sie die Inhalte vor Veröffentlichung durch eine fachkundige Stelle prüfen.

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Ruxili Lezola (nachfolgend „Anbieter") und seinen Kunden (nachfolgend „Nutzer"), die über die Website oder sonstige digitale Kanäle des Anbieters abgeschlossen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Der Anbieter stellt eine softwarebasierte Plattform zur Analyse und Aufbereitung von Markt- und Kontodaten für Nutzer mit Konten auf mehreren Handelsplätzen zur Verfügung. Die konkreten Leistungsinhalte, Funktionsumfänge und Nutzungsbedingungen ergeben sich aus der jeweils gebuchten Leistungsbeschreibung bzw. dem individuellen Angebot.

Der Anbieter erbringt keine Anlageberatung, keine Vermögensverwaltung und keine Finanzdienstleistung im Sinne einschlägiger aufsichtsrechtlicher Vorschriften. Sämtliche bereitgestellten Informationen, Auswertungen und Darstellungen dienen ausschließlich der Information und ersetzen keine individuelle Beratung.

§ 3 Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf der Website stellt kein bindendes Angebot des Anbieters dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch den Nutzer. Durch das Absenden einer Anfrage, das Ausfüllen eines Kontaktformulars oder die Buchung einer Demo gibt der Nutzer ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Vertrag kommt erst durch die ausdrückliche Annahme durch den Anbieter, etwa in Form einer Bestätigungsmitteilung, zustande.

§ 4 Leistungen und Verfügbarkeit

Der Anbieter ist bemüht, die Plattform in einem funktionsfähigen Zustand zu halten und etwaige Störungen zeitnah zu beheben. Ein Anspruch auf eine bestimmte Verfügbarkeit besteht nicht, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ausfälle von Drittanbietern können zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang der Plattform im Rahmen der technischen und wirtschaftlichen Weiterentwicklung anzupassen, sofern dies dem Nutzer zumutbar ist.

§ 5 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung und Nutzung der Plattform wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln. Der Nutzer ist für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die über sein Nutzerkonto vorgenommen werden, soweit er diese nicht nachweislich nicht zu vertreten hat.

Es ist dem Nutzer untersagt, die Plattform für rechtswidrige Zwecke zu nutzen, Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder Inhalte in einer Weise zu verwenden, die Rechte Dritter verletzt.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

Sofern nicht abweichend vereinbart, gelten die auf der Website oder im individuellen Angebot genannten Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit diese anfällt. Die Zahlungsmodalitäten, Abrechnungszeiträume und Zahlungsmethoden werden im jeweiligen Vertrag bzw. Angebot festgelegt.

Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, den Zugang zur Plattform bis zur vollständigen Zahlung einzuschränken oder auszusetzen.

§ 7 Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit sowie etwaige Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag bzw. der gebuchten Leistung. Sofern nicht anders vereinbart, kann der Vertrag von beiden Seiten mit einer Frist von vier Wochen zum Ende der jeweils vereinbarten Laufzeit gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

§ 8 Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der bereitgestellten Marktdaten und Analysen. Entscheidungen, die auf Basis der von der Plattform bereitgestellten Informationen getroffen werden, erfolgen auf eigenes Risiko des Nutzers.

§ 9 Geistiges Eigentum

Sämtliche Inhalte der Plattform, insbesondere Software, Texte, Grafiken und Datenstrukturen, sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber. Dem Nutzer wird für die Vertragsdauer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des vertraglich vorgesehenen Zwecks eingeräumt.

§ 10 Datenschutz

Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten finden sich in unserer Datenschutzerklärung.

§ 11 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus wirtschaftlichen oder rechtlichen Gründen erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen wird der Nutzer in angemessener Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.

Kontakt

Für Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte über unsere Kontaktseite an uns.